Bayern ist vielfältig: Dafür kämpfen wir gemeinsam

Man kommt sich vor, als ob jemand die Zeit zurückgedreht hätte. Es sind die selben Ängste, es sind die gleichen Parolen und obwohl über 70 Jahre Aufklärung und Aufarbeitung hinter uns liegen, scheinen viele sich nicht mehr zu erinnern wie es geendet hat. Sie geben vor, sich um die Ängste und Nöte der „kleinen Leute“ zu kümmern, aber wer ihre Programme liest, muss feststellen, dass genau die Menschen, denen am allermeisten versprochen wird, am Ende zusätzlich Nachteile erleiden werden. In Österreich bekommen es die Menschen schon zu spüren.

Parolen und Mythen schüren weitere Ängste, schaffen neue Feindbilder in der eigenen Gesellschaft. Heilsversprechen statt Lösungen zielen immer darauf ab, den vermeintlich Schuldigen auszugrenzen. Ein Blick auf unsere Geschichte zeigt aber: wenn die Saat der Polarisierung der Ausgrenzung aufgeht, werden wir am Ende nur Hass, Hetze,  Gewalt und immenses Leid ernten.

In der Dokumentationstelle am Obersalzberg ist aufgearbeitet, wie es damals begann und was dann passiert ist. Wem der Weg ins schöne Berchtesgadener Land auf den Obersalzberg zu weit oder nicht möglich ist, dem sei das Buch „Die tödliche Utopie“, herausgegeben von Institut für Zeitgeschichte empfohlen. Was ist aus den Menschen geworden, die anfangs an das glaubten, was man ihnen versprach. Plötzlich waren diese Menschen selbst Opfer und grausame, gut dokumentierte und von Historikern aufgearbeitete Schicksale lassen uns heute noch erschaudern.

Es ist wieder das gleiche Schema und auch damals haben sich die späteren Täter zuerst als Opfer dargestellt. In idyllischer Landschaft haben Sie nach der Machtübernahme immer grausamere Verbrechen ersonnen, geplant, beschlossen und befohlen. Der Obersalzberg wurde zu einem Ort der Täter, wurde zweiter Regierungssitz der Nazis.

Wenn diese Woche viele Menschen auf die Straße gegangen sind, dann, um zu verhindern, dass sich Geschichte wiederholt. Wenn Rechtspopulisten, wie Hans-Jörg Müller, Björn Höcke oder Beatrix von Storch kommen, um den Menschen Angst einzureden, ihre dumpfen Parolen zu verbreiten, dann ist es legitim, wenn wir auf die Straße gehen und sagen: Nein Danke, denn das hatten wir schon einmal.

Friedlich, bunt, aber sehr laut ist derzeit der Widerspruch. Und es ist wie damals: sie wollen den Menschen glauben machen, sie wären die Opfer, aber in Wirklichkeit sind sie Täter. Sie provozieren, sie hetzen öffentlich gegen Menschen, sie verleugnen Tatsachen und Fakten und missbrauchen Symbole. In Chemnitz marschierten sie Schulter an Schulter mit Neonazis. In Bayern wollen sie Fuß fassen. Letzte Woche in Aufham, in Traunreuth und Chieming und am Samstag in München, aber anders als damals findet sich immer eine breite Mehrheit, die für Vielfalt und Menschlichkeit auf die Straße geht.

Wehret den Anfängen, damit die „tödliche Utopie“ Vergangenheit bleibt. Ich bin am Samstag nach München gereist, hatte diese Botschaft im Gepäck, habe versucht ins Gespräch zu kommen, aber es ist mir nicht gelungen. Die Veranstaltung sollte ja eigentlich Mut machen, weil so viele widersprechen, aber gleichzeitig hat sie mich beunruhigt, weil ich mir vorkam, als würde jemand die Zeit zurückdrehen und die "Guten Alten Zeiten" beschwören.

Ich will eine Politik gestalten, die mit Haltung und Ehrlichkeit Probleme benennt, um dann Lösungen anzubieten, die Mut machen. Eine Politik die Angst verbreitet, die einschüchtert und ausgrenzt, achtet weder die Menschenwürde noch unsere Verfassung.


Dr. Bernhard Zimmer
Stimmkreiskandidat für BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Berchtesgadener Land